Gesetzes-Wischi-Waschi

Vor dem Start in die neue Motorradsaison steht zunächst der Frühjahrsputz.

Es stellt sich die Frage, wo darf ich mein Motorrad waschen?

 

Selbstverständlich ist, dass das Krad nicht im Wasserschutzgebiet gewaschen werden darf. Nach den Regelungen des bundesweit geltenden Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ist ein Waschen auch überall dort unzulässig, wo damit zu rechnen ist, dass das Abwasser in das Grundwasser gelangt. Damit ist ein Waschen auf allen unbefestigten Flächen verboten, mithin auch auf dem eigenen Rasen. Dies gilt auf jeden Fall, wenn ein Reinigungsmittel verwendet wird oder Schmierstoffe vom Krad abgewaschen werden.

Ein Verstoß gegen dieses Verbot wird als Ordnungswidrigkeit nach § 103 Abs. 1 Nr. 1, 9 WHG verfolgt, wobei sogar Bußgelder bis zu 50 000 Euro möglich sind.

 

Nach § 32 StVO ist ein Waschen auf öffentlichen Straßen verboten, wenn dies den Straßenverkehr behindert oder gefährdet. Auch stellt das Waschen eine Sondernutzung der öffentlichen Straße dar, die ebenfalls grundsätzlich verboten ist. Darüber hinaus bestehen weitere Einschränkungen, die durch das Land oder die Gemeinde in den jeweiligen Wassergesetzen bzw. den Polizei- oder Gemeindeverordnungen festgelegt wurden.

In Berlin ist zum Beispiel das Waschen auf allen befestigten Flächen verboten, wenn die Abwasser in die Regenwasserkanalisation abgeleitet werden. Dies ist in Berlin auf rund 75 Prozent aller Flächen der Fall. Nur soweit das Abwasser in die Schmutzwasserkanalisation abgeführt wird, die dann in einem Klärwerk aufbereitet wird, besteht kein Verbot.

In einzelnen Bundesländern, wie zum Beispiel Nordrhein-Westfalen ist das Waschen auch an Sonntagen verboten. Wer es genau wissen will, sollte bei seiner Gemeinde nachfragen.

Darüber hinaus geht man auf Nummer sicher, wenn man sein Krad in der Waschanlage wäscht. Kurz gesagt, darf das Krad auf den dafür vorgesehenen Waschplätzen mit einem Ölabscheider gewaschen werden. An allen anderen Orten zumindest dann nicht, wenn Reinigungsmittel oder Schmierstoffe auf den Boden gelangen. Die Frage, wo ein Kraftfahrzeug gewaschen werden darf, zeigt den ungesteuerten Regelungseifer im Umweltschutz. Dieser ist ohne Frage wichtig und das Grundwasser muss sauber gehalten werden. Gleichzeitig müssen Motorräder aber gewaschen werden dürfen und jeder muss wissen, wo und wie er das darf. Insoweit muss bei den Reinigungsmitteln angefangen werden. Wenn diese verkauft werden dürfen, müssen sie auch Hinweise enthalten, in welcher Weise sie in der Umwelt eingesetzt werden dürfen. Zugleich sollte bundeseinheitlich festgelegt werden, wo mit Reinigungsmitteln gewaschen werden darf. Zumindest ist nach unseren Recherchen noch niemand wegen „falschem“ Motorradwaschen verurteilt worden – bisher nicht.

 

Zur Verfügung gestellt von MotorradSzene Bayern 05/2016